ArbeitnehmerInnen, die zum Ende ihres Arbeitsverhältnisses krank waren und Urlaubsabgeltung erhalten, werden bei Bezug von Arbeitslosengeld in der Regel mit Rückzahlungsansprüchen der Arbeitsagentur konfrontiert. Hier sind grundsätzlich zwei Fallgruppen zu unterscheiden: 1. ArbeitnehmerIn ist bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses, z.B. bis 31.12. krankgeschrieben und erhält ab 1. Januar Arbeitslosengeld, aus dem beendeten Arbeitsverhältnis wird eine […]
Mit steigender Impfquote erhalten wir immer mehr Anfragen von ArbeitnehmerInnen, die vom Arbeitgeber zur Impfung gezwungen werden bzw. die Repressalien im Arbeitsverhältnis angedroht erhalten für den Fall, dass sie eine Impfung verweigern. Dies geht oft bis zur Kündigungsandrohung. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes (2 AZR 984/06, Urteil vom Juni 2008) ist eine Kündigung jedoch nur […]
Die Coronaimpfung aus arbeitsrechtlicher Sicht Bei vielen ArbeitnehmerInnen – vorallem in Gesundheit-, oder Pflegebereichen besteht derzeit Unsicherheit bezüglich einer vom Arbeitgeber gewünschten Corona-Impfung: Hierzu ist eindeutig zu sagen, dass der Arbeitgeber keinen Zwang ausüben darf und eine Impfung grundsätzlich freiwillig ist. Eine Impfung stellt einen Eingriff in die körperliche Integrität dar und ist insoweit vom […]
Auch während der Elternzeit bestehtin der Regel ein Anspruch auf Teilzeitarbeit gegenüber dem Arbeitgeber, solange die Arbeitstätigkeit nicht 30 Stunden/Woche überschreitet. Der Gesetzgeber hat hiermit eine ideale Möglichkeit geschaffen, das gesetzliche Elterngeld finanziell aufzustocken und auch während der Elternzeit nicht den Anschluss im Job zu verlieren. Für den Arbeitgeber ist dies ebenfalls von Vorteil, so […]
Neben der gesetzlichen Rente gewähren viele Unternehmen eine betriebliche Altersversorgung, für welche gerade bei langjährigen Arbeitsverhältnissen erhebliche Summen angespart werden. Leider kommt es bei Rentenbeginn und der ersten Auszahlung immer wieder zu Differenzen bezüglich der Rentenhöhe oder auch der Frage: monatliche Rente oder Abfindung mit Einmalbetrag? Auch die – gesetzlich im Betriebsrentengesetz vorgeschriebene – regelmäßige […]
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